Impressum und rechtliche Hinweise

Anbieter dieser Seiten ist Patentanwalt Dr. Jan-David Hecht. Die Anschrift der Kanzlei lautet: Ranstädter Steinweg 28, D-04109 Leipzig, Telefon: +49(0)341-26306305, Telefax: +49(0)341-26341285, Email: info@patentanwalt-hecht.de. Die Steuernummer lautet 231/229/03435.

Dr. Jan-David Hecht ist zugelassener Patentanwalt in der Bundesrepublik Deutschland und Angehöriger der Patentanwaltskammer (Tal 29, D-80331 München, www.patentanwaltskammer.de). Die zuständige Aufsichtsbehörde ist die Patentanwaltskammer. Die berufsrechtlichen Vorschriften sind die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch Art. 12 des Gesetzes vom 6.12.2011, BGBl. I S. 2515) und die Berufsordnung der Patentanwälte, in Kraft getreten am 5. August 1997 (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 1997, S. 243 ff.); geändert durch Beschluß vom 14. November 2006, in Kraft getreten am 14. März 2007 und Beschluss vom 17. April 2008, in Kraft getreten am 3. September 2008.

Patentanwalt Dr. Jan-David Hecht ist zugelassener Vertreter (European Trademark Attorney, European Design Attorney, vgl. ABl HABM 3/2003, Seite 558) vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), Avenida de Europa 4, E-03008 Alicante, www.edps.europa.eu).

Patentanwalt Dr. Jan-David Hecht ist zugelassener Vertreter (European Patent Attorney) vor dem Europäischen Patentamt (EPA, D-80298 München, www.epo.org) und Mitglied des epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, Bayerstraße 83, 80335 München, www.patentepi.com). Die zuständige Aufichtsbehörde ist das epi. Die berufsrechtlichen Vorschriften sind die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org) und der Code of Professional Conduct des epi (www.patentepi.com; vgl. epi-Information 2/2001, S. 75) anwendbar.

Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst weltweite Tätigkeiten, soweit es sich um Tätigkeiten des Patentanwaltsim Zusammenhang mit nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union sowie internationaler und supranationaler Übereinkommen, insbesondere des Europäischen Patentübereinkommens, des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT), des Madrider Markenabkommens, des Haager Musterabkommens und der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz gewerblichen Eigentums (PVÜ) zu beurteilenden Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes handelt. Tätigkeiten im Zusammenhang mit nationalem ausländischen Recht sind nicht vom Versicherungsschutz umfasst.

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Aktualisiert am 17. Mai 2018. info@patentanwalt-hecht.de

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